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Zusammenfassung des Arbeitsprogramms der EBA für 2017

Einleitung

Das Arbeitsprogramm der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) für 2017 ist ein zentraler Bestandteil ihrer strategischen Ausrichtung und Ressourcenverteilung. Es umfasst sowohl das Jahresarbeitsprogramm als auch das mehrjährige Arbeitsprogramm (2017–2020), das auf den strategischen Bereichen der EBA basiert und die wichtigsten Ziele sowie die damit verbundenen Tätigkeiten und Ressourcen beschreibt. Die Erstellung des Programms dient der Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber Interessengruppen und hilft dabei, die laufenden Tätigkeiten mit den strategischen Zielen zu verknüpfen.

Auftrag der EBA

Die EBA hat den Auftrag, einen einheitlichen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen für den Bankensektor in den 28 EU-Mitgliedstaaten zu schaffen, um einen wirksamen, transparenten und stabilen Binnenmarkt zu gewährleisten. Ihre Rolle umfasst:

• Die Förderung der Angleichung der Aufsichts- und Abwicklungspraktiken.
• Die Bewertung von Risiken und Schwachstellen im EU-Bankensektor durch regelmäßige Berichte zur Risikobewertung, Transparenzmaßnahmen und europaweiten Stresstests.
• Die Stärkung des Verbraucherschutzes in allen Mitgliedstaaten durch Identifizierung von nachteiligen Praktiken im Finanzdienstleistungssektor und Entwicklung geeigneter Gegenmaßnahmen.

Die drei strategischen Ziele der EBA sind:

1. Aufrechterhaltung der Stabilität der Finanzsysteme in der EU.
2. Schutz der Integrität, Effizienz und ordnungsgemäßen Funktionierens des Bankensektors.
3. Stärkung des Verbraucherschutzes durch die Analyse und Beurteilung von Praktiken im Finanzdienstleistungssektor.

Herausforderungen für die EBA

Die EBA sieht in der EU-Bankenlandschaft mehrere zentrale Herausforderungen:

1. Überwachung des Einheitlichen Regelwerks und Verbesserung der Verhältnismäßigkeit

• Die EBA muss verstehen, wie Reformen die Bankstruktur, Geschäftsmodelle, Risikobereitschaft und die Angleichung der Finanzaufsicht beeinflussen.
• Der Regulierungsrahmen ist zunehmend komplex, insbesondere für Banken mit einfachen Geschäftsmodellen.
• Die EBA strebt an, das Verhältnismäßigkeitsprinzip in ihre Regulierungsprodukte zu integrieren, um eine kohärente Vorgehensweise im Binnenmarkt zu gewährleisten.

2. Fertigstellung der Anpassung der Bankbilanzen

• Die Banken müssen ihre Vermögenswerte aktiv managen und die Kreditvergabekapazität wiederherstellen.
• Sie müssen sich an die neuen Anforderungen der Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten (BRRD) anpassen.
• Die EBA unterstützt die Abwicklungsbehörden dabei, den Rahmen für Mindestanforderungen an Eigenmittel (MREL) zu definieren, um die Anpassung voranzutreiben.
• Es ist entscheidend, dass alle Beteiligten eine einheitliche Auffassung der Anforderungen und der Qualität der Verbindlichkeiten haben, die abgeschrieben oder in Eigenkapital umgewandelt werden können.

3. Digitales Banking und Verbraucherschutz

• Die EBA muss sich mit den Herausforderungen finanzieller und technologischer Innovationen auseinandersetzen.
• Digitales Banking kann die Tragfähigkeit herkömmlicher Geschäftsmodelle beeinträchtigen und neue Risiken für den Verbraucherschutz mit sich bringen.
• Die EBA hat sich bereits mit virtuellen Währungen und Crowdfunding beschäftigt.
• Aufgrund der überarbeiteten Zahlungs Dienst Richtlinie (PSD2) wird sie diesen Bereich stärker in den Mittelpunkt rücken.

Fazit

Das Arbeitsprogramm der EBA für 2017 ist ein Schlüsseldokument, das die zentralen Aufgaben und Prioritäten der Behörde festlegt. Es berücksichtigt sowohl die strategischen Ziele als auch die aktuelle politische und regulatorische Situation in der EU. Die EBA wird sich intensiv mit den Auswirkungen der Gesetzesreformen, der Verhältnismäßigkeit, der Anpassung der Bankbilanzen und der digitalen Transformation im Bankensektor beschäftigen. Gleichzeitig hat sie ihre Prioritäten neu definiert, um den Haushaltskürzungen Rechnung zu tragen und gleichzeitig ihre Aufsichtsmission zu erfüllen.