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Zusammenfassung des Arbeitsprogramms der EBA

Einleitung

Das Arbeitsprogramm der EBA (European Banking Authority) bietet einen umfassenden Überblick über die Ziele und Aktivitäten der Behörde für die nächsten Jahre. Es umfasst sowohl das Jahresarbeitsprogramm als auch das mehrjährige Arbeitsprogramm (2019–2022), das auf den strategischen Bereichen der EBA basiert und die wichtigsten Ziele sowie die notwendigen Ressourcen und Leistungen für das Jahr 2019 festlegt. Das Arbeitsprogramm dient der Ausrichtung der Arbeit, der Ressourcenverteilung und der Priorisierung der Aufgaben der EBA. Es ist zudem ein Instrument zur Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber Interessengruppen und hilft bei der Verknüpfung von laufenden Tätigkeiten mit strategischen Zielen.

Kernziele und Aufgaben der EBA

Die EBA hat den Auftrag, einen einheitlichen Regulierungs- und Aufsichtsrahmen für den Bankensektor in den 28 EU-Mitgliedstaaten zu erreichen, um einen wirksamen, transparenten und stabilen Binnenmarkt zu gewährleisten. Dazu gehören:

• Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Regelwerks im Bankwesen durch die Verabschiedung von verbindlichen technischen Standards und Leitlinien.
• Die Förderung der Angleichung der Aufsichtspraktiken und der Abwicklungsverfahren.
• Die Bewertung von Risiken und Schwachstellen im EU-Bankensektor, insbesondere durch regelmäßige Risikobewertungsberichte und europaweite Stresstests.

Strategische Bereiche und Prioritäten

Im Jahr 2019 hat die EBA folgende strategische Bereiche und Prioritäten:

1. Gesetzesreformen und Regulierung:

   • Überarbeitung der Eigenmittelverordnung (CRR) und die Auswirkungen der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS)-Vorschriften.
   • Umsetzung der Vorschriften zur Gesamtverlustabsorptionsfähigkeit (TLAC).
   • Weiterverfolgung der Diskussion zur Verhältnismaßigkeit des Regulierungsrahmens.
   • Mögliche Aufgaben im Zusammenhang mit gedeckten Schuldverschreibungen.

2. Kapitalmarktunion:

   • Entwicklung von Regelungsrahmen für Verbriefungen im Kontext der Kapitalmarktunion.

3. Notleidende Kredite:

   • Untersuchung und Bewertung von notleidenden Krediten.

4. FinTech:

   • Förderung und Regulierung von Finanztechnologie (FinTech).

5. Nachhaltiges Finanzwesen:

   • Unterstützung bei der Entwicklung eines nachhaltigen Finanzwesens.

6. Brexit-Beziehungen:

   • Die Auswirkungen des Brexit auf das Arbeitsprogramm der EBA sind horizontaler Natur, da die EBA aktiv an der Koordinierung der Aufsichtszusammenarbeit zwischen den EU-Behörden und den britischen Behörden arbeitet.
   • Die EBA ist auch daran beteiligt, die Risiken und politischen Auswirkungen des Brexit zu analysieren.
   • Der eigene Betrieb der EBA wird durch die räumliche Verlagerung beeinträchtigt, was die EBA in 2019 besonders berücksichtigen muss.

Neue Aufgaben der EBA

Die EBA hat neue Aufgaben erhalten, die in diesem Dokument bereits berücksichtigt werden:

• Die Angleichung der Aufsichtspraktiken in den Bereichen Zahlungsdienste und Verbraucherschutz.
• Die Anpassung der Leitlinien an die überarbeitete Zahlungsdiensteverordnung (PSD2).
• Die Vermittlung bei Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden.
• Die Beratung der EU-Institutionen, einschließlich des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission.
• Das Handeln als unabhängige Aufsichtsbehörde und die Förderung von Transparenz, Einfachheit und Fairness im Finanzmarkt.

Verwaltungsrat und Kontrolle

Die EBA arbeitet eng mit dem Verwaltungsrat und dem Rat der Aufseher zusammen. Jede wesentliche Änderung am Arbeitsprogramm wird dem Verwaltungsrat und dem Rat der Aufseher zur Lenkung und Genehmigung vorgelegt.

Zusammenfassung der Dokumente

• Die EBA veröffentlichte eine Mitteilung der Kommission zur Stärkung des EU-Rahmens für die Beaufsichtigung von Finanzinstituten und die Bekämpfung der Geldwäsche.
• Die Strategie basiert auf einer Analyse einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der ESA (European Securities and Markets Authority) und konzentriert sich auf die Stärkung der Rolle der EBA als zentrale Behörde für die Geldwäschebekämpfung.
• Die EBA hat neue Aufgaben im Zusammenhang mit der Kapitalmarktunion, notleidenden Krediten, FinTech und einem nachhaltigen Finanzwesen übernommen.

Schlussfolgerung

Das Arbeitsprogramm der EBA für 2019–2022 ist ein zentraler Leitfaden für die Regulierung und Aufsicht im Bankensektor der EU. Es berücksichtigt neue Herausforderungen, wie die Gesetzesreformen, die Kapitalmarktunion, die FinTech-Entwicklung und die Auswirkungen des Brexit. Die EBA verpflichtet sich, Transparenz, Einheitlichkeit und Stabilität im Finanzsektor zu gewährleisten und dabei sowohl internationale Standards als auch nationalen Anforderungen zu berücksichtigen.