布鲁盖尔-Das-Blue-Bond_4页_188kb

Zusammenfassung: Das Blue Bond-Konzept und seine Implicationen

1. Einleitung

Im Jahr 2010 schlugen Jacques Delpla und Jakob von Weizsäcker ein Konzept für eine neue Schuldenarchitektur der Eurozone vor, das auf der Einführung von Blue Bonds und Red Bonds basiert. Das Ziel war es, die zinsgünstige Refinanzierung von Staatsverschuldungen in der Eurozone zu ermöglichen, ohne dabei die Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Länder zu untergraben.

Die Eurokrise zeigte, dass die bisherige no bailout-Klausel nicht ausreichend war, um systemische Risiken zu vermeiden. Um dies zu lösen, wurde das Konzept der Teilkaskoversicherung angewandt – ähnlich wie bei einer Autoversicherung, bei der nur ein Teil des Risikos gemeinsam getragen wird.

2. Blue und Red Bonds im Detail

2.1. Blue Bonds

• Sicherheit: Blue Bonds sind als Senior-Tranche der Staatsverschuldung konzipiert und haben Vorrang gegenüber Red Bonds. Sie sind extrem sicher, da die Maastricht-Schuldengrenze von 60 % des BIP als Obergrenze für die Verschuldung dient.
• Grenze: Die Blue Bonds werden bis zu 60 % des BIP eines jeden Eurostaats emittiert. Jedes Land hat die Möglichkeit, diese Grenze bei fiskalischer Übermäßigkeit herabzusetzen.
• Governance: Die Allokation der Blue Bonds wird jährlich von einem unabhängigen Stabilitätsrat vorgeschlagen. Die nationalen Parlamente können dann über die Verteilung abstimmen.
• Eintritt/Exit: Die Teilnahme am Blue Bond-System ist nicht automatisch, sondern als Belohnung für fiskalische Nachhaltigkeit. Länder können sich langsam in das System einbringen, oder bei mangelnder Nachhaltigkeit ausgeschlossen werden.
• Europäische Schuldenagentur: Um als echte „Staatsschuld“ im Finanzmarkt anerkannt zu werden, sollen Blue Bonds von einer europäischen Schuldenagentur emittiert werden.

2.2. Red Bonds

• Nachrangigkeit: Red Bonds sind als Junior-Tranche konzipiert und werden erst nach vollständiger Tilgung der Blue Bonds bedient. Sie sind daher risikoreicher.
• Nationale Verantwortlichkeit: Red Bonds werden in reiner nationaler Verantwortung emittiert. Die no bailout-Klausel gilt für sie weiterhin, und sie können nicht durch andere Länder abgesichert werden.
• Aus dem Bankensystem herausgenommen: Um systemische Risiken im Falle einer staatlichen Insolvenz zu minimieren, sollen Red Bonds aus dem Bankensystem herausgehalten werden. Dazu gehören:
  • Die EZB soll sie nicht als Kreditsicherheit akzeptieren.
  • Europäische Bankenregulierer sollen sie mit einem hohen Risikogewicht versehen.
• Insolvenzordnung: Für Red Bonds wurden Collective Action Clauses eingeführt, um eine geordnete Restrukturierung bei Insolvenzen zu ermöglichen.

2.3. Einführung von Blue und Red Bonds

Zwei Alternativen zur Einführung wurden vorgeschlagen:

• Gradueller Einstieg: Fiskalisch glaubwürdige Länder könnten sich zuerst zusammenschließen, um den Anfang zu machen. Danach könnten schwächere Länder in das System einsteigen, sobald sie ihre „Hausaufgaben“ erledigt haben.
• Big Bang-Lösung: Eine abrupte Einführung, bei der die bestehende Staatsverschuldung sofort in Blue und Red Bonds umgetauscht wird. Dies hätte den Vorteil, einen sehr liquiden Pool von Blue Bonds schnell zu schaffen und gleichzeitig eine Restrukturierung der bestehenden Schulden zu ermöglichen, ähnlich wie bei Brady Bonds.

3. Wichtige Vorteile des Blue Bond-Konzepts

3.1. Exorbitantes Privileg

• Die Blue Bonds konnten eine zinsgünstige Refinanzierung ermöglichen, da sie als extrem sichere und liquide Anlagen angesehen wurden.
• Mit einem Volumen von fünf bis sechs Milliarden Euro konnten sie sich vergleichbar mit US-Treasuries positionieren.
• Das exorbitante Privileg ermöglichte es, extrem niedrige Zinsen zu erzielen, was zu erheblichen Kosteneinsparungen führte.
• Es wird geschätzt, dass der Zinseffekt für Blue Bonds 0,3 Prozentpunkte betragen könnte, was zu einer Reduktion des Schuldendiensts um 10 % führen würde.

3.2. Komplementarität mit Stabilitätspakt und ESM

• Das Konzept stärkte den Stabilitäts- und Wachstumspakt, indem nachhaltige Fiskalpolitik belohnt wurde.
• Red Bonds förderten fiskalische Glaubwürdigkeit, da mangelnde Nachhaltigkeit mit hohen Zinsen bestraft wurde.
• Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) könnte weiterhin existieren, jedoch kleiner und effizienter sein, da er sich auf die Abdeckung von Primäredefiziten und Zinskosten der Blue Bonds beschränken würde.

4. Schlussfolgerung

Das Blue Bond-Konzept bietet eine kreative Lösung für die Herausforderungen der Eurozone, indem es die zinsgünstige Refinanzierung mit der Glaubwürdigkeit der Eigenverantwortung verbindet. Es ermöglicht eine graduelle Anpassung der Eurozone an die neuen Fiskalrealitäten und schafft eine strukturierte Schuldenarchitektur, die sowohl die Interessen der fiskalisch stärkeren als auch der schwächeren Länder berücksichtigt.